Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Homepage www.pflegia.de (und pflegia.at) durch Kandidaten

Die Pflegia GmbH (nachfolgend auch: „Pflegia“) betreibt unter der Adresse www.pflegia.de eine webbasierte Plattform, auf der Arbeitgeber aus der Pflegebranche ihre Stellenangebote präsentieren können. Arbeitnehmer aus der Pflegebranche (nachfolgend auch: „Kandidaten“), und zwar sowohl Pflegefach- und Hilfskräfte als auch Führungskräfte (z.B. Heimleiter, Pflegedienstleiter etc) haben die Möglichkeit, sich auf der Seite registrieren zu lassen, ihre persönlichen Daten und Bewerbungsunterlagen zu hinterlegen und für sie geeignete Stellenangebote selbst zu suchen oder durch Pflegia suchen zu lassen. Pflegia sorgt dann dafür, dass entweder Stellenangebote an die interessierten Kandidaten verschickt werden oder dass Kontaktdaten und Kurzprofile geeigneter Kandidaten an den Arbeitgeber verschickt werden (sog. „match“) und vermittelt bei Bedarf auch Vorstellungsgespräche.
Die Nutzung der Plattform www.pflegia.de und aller weiterer von Pflegia angebotenen Dienstleitungen ist für einen Kandidaten komplett kostenfrei. Gleichwohl kommt zwischen Pflegia und dem Kandidaten durch Anklicken des Buttons „Jetzt Registrieren“ ein Vertrag zustande, für den diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, die auch ansonsten die Rechtsbeziehungen zwischen Pflegia und dem betreffenden Kandidaten regeln. Das Anklicken des Buttons „Jetzt Registrieren“ gilt insoweit als Annahme unseres Angebots auf Abschluss eines für den Kandidaten kostenfreien Vertrages über die Nutzung der Plattform www.pflegia.de. Gleichzeitig akzeptiert der Kandidat damit die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine Übertragung oder eine sonstige Weitergabe der Rechte und Verpflichtungen aus diesem Vertrag durch den Kandidaten ist nicht gestattet.
Die Geschäftsverbindung zwischen Pflegia und dem Kandidaten unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hat der Kandidat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung München. Maßgebliche Sprache für die Kommunikation zwischen Pflegia und dem Kandidaten ist Deutsch. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
Die Nutzung der Plattform www.pflegia.de ist nur Kandidaten gestattet, die natürliche Personen sind. Minderjährige und andere nicht oder nur beschränkt geschäftsfähige Personen sind von der Nutzung der Plattform www.pflegia.de ausgeschlossen.
Pro Kandidat ist jeweils nur eine Registrierung und nur ein Vertragsschluss möglich.
Eine Nutzung der Plattform www.pflegia.de zu Erwerbs- oder sonstigen gewerblichen Zwecken durch den Kandidaten ist nicht gestattet.
Die von dem Kandidaten zur Verfügung gestellten Informationen über seine Person gibt Pflegia nur an einen Arbeitgeber weiter, wenn der Kandidat dieser Weitergabe vorher, ausdrücklich (nicht notwendig schriftlich) und im konkreten Einzelfall zugestimmt hat. Pflegia sichert dem Kandidaten auf diese Weise absolute Anonymität zu, bis dieser die Weitergabe seiner persönlichen Daten an einen konkreten Arbeitgeber und auf ein konkretes Stellenangebot ausdrücklich erlaubt. Pflegia ist aber berechtigt, das anonymisierte Profil des Kandidaten, das dieser zuvor selbst durch Nutzung der entsprechenden Funktionen auf der Plattform www.pflegia.de angelegt hat, zur Identifizierung, ob ein Stellenangebot für ihn geeignet ist, auch durch Präsentation bei einem Arbeitgeber zu verwenden.
Der Kandidat weiß, dass das von um mit dem betreffenden Arbeitgeber vereinbarte Gehalt Grundlage der Vermittlungsdienstleistungen von Pflegia sein kann. Der Kandidat willigt deshalb ein, dass der betreffende Arbeitgeber Pflegia Informationen über das vereinbarte Gehalt einschließlich aller Gehaltsbestandteile erteilt. Pflegia wird diese Informationen nur zur Bemessung der entsprechenden Vermittlungsgebühr gegenüber dem Arbeitgeber verwenden und im Übrigen streng vertraulich behandeln. Der Kandidat ist insbesondere damit einverstanden, dass der betreffende Arbeitgeber Pflegia den Umstand, dass es zu einem Vertragsschluss gekommen ist, die Höhe der zwischen dem betreffenden Arbeitgeber und dem Kandidaten vereinbarten Vergütung und die Höhe der ersten gezahlten Brutto-Monatsvergütung offenbart.
Die Zustimmung zur Weitergabe der von dem Kandidaten zur Verfügung gestellten Informationen gemäß vorstehender Ziff. 7 Satz 1 beinhaltet die Zustimmung des Kandidaten zur Übermittlung der Information des betreffenden Arbeitgebers an Pflegia, wenn das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Kandidaten beendet wird. In diesem Fall wird der Kandidat wieder gemäß Ziff. 1 Satz 2 auf der Seite registriert, seine persönlichen Daten und Bewerbungsunterlagen werden wieder hinterlegt und der Kandidat ist erneut berechtigt, für sich geeignete Stellenangebote selbst zu suchen oder durch Pflegia suchen zu lassen. Etwas anderes gilt dann, wenn der Kandidat einer solchen erneute Registrierung ausdrücklich widerspricht.
Pflegia übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für die von den Kandidaten zur Verfügung gestellten Daten und Unterlagen. Insbesondere übernimmt Pflegia keine Gewähr oder Haftung dafür, dass die Angaben der Kandidaten zu deren persönlichen, wirtschaftlichen oder beruflichen Verhältnissen zutreffend sind. Pflegia übernimmt auch keine Gewähr oder Haftung dafür, dass der Kandidat die beworbene Tätigkeit ausführen darf oder kann, für dessen berufliche und/oder persönliche Qualifikation und für dessen Kenntnisse und Fähigkeiten.
Pflegia übernimmt auch keine Garantie, dass es zum Abschluss eines Arbeitsvertrages kommt und/oder dass ein abgeschlossener Arbeitsvertrag wirksam ist oder bleibt.
Pflegia übernimmt auch keinerlei Gewähr oder Haftung für die von den Arbeitgebern zur Verfügung gestellten Daten und Unterlagen. Die auf der Plattform www.pflegia.de präsentierten Stellenangebote erfolgen vielmehr in ausschließlicher eigener Verantwortung der Arbeitgeber.
Pflegia haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. In sonstigen Fällen haftet Pflegia nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Vitanas vertrauen darf (Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. Die Haftung von Pflegia für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von Pflegia ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen – und Ausschlüsse gelten auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Pflegia.
Die Nutzung der Plattform www.pflegia.de setzt einen Computer oder ein Mobilgerät, einen Internetzugang und eine gängige und funktionsfähige Browser-Software voraus.
Pflegia schuldet keine durchgehende Erreichbarkeit der Plattform www.pflegia.de. Pflegia behält sich vor, den Zugang zu der Plattform www.pflegia.de insbesondere aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen zu beschränken.
Pflegia behält sich vor, die mit der Plattform www.pflegia.de für den Kandidaten kostenfrei angebotenen Leistungen einzuschränken oder zu ergänzen.
Pflegia wird die Plattform www.pflegia.de laufend aktualisieren. Es besteht kein Anspruch des Kandidaten auf Aufrechterhaltung der zugrundeliegenden Software in dem bei Vertragsschluss oder zu einem späteren Zeitpunkt bestehenden Zustand. Pflegia behält sich vor, die Plattform www.pflegia.de nur zur Nutzung auf bestimmten Betriebssystemen bzw. nur zur Nutzung für bestimmte Versionen von Betriebssystemen anzubieten.
Der Kandidat ist zur Aufrechterhaltung der mit der Plattform www.pflegia.de bezweckten Funktion verpflichtet, die Angaben zu seiner Person, seinen Verhältnissen und seinen Qualifikationen vollständig und wahrheitsgemäß zu erteilen. Jede Änderung dieser Angaben ist Pflegia sofort mitzuteilen.
Der Kandidat darf seine Registrierung auf der Plattform www.pflegia.de nicht vermieten, gewerblich nutzen oder Dritten zur Verfügung stellen oder seine Zugangsdaten an Dritte weitergeben.
Pflegia ist berechtigt, die Registrierung eines Kandidaten vorübergehend zu sperren, wenn der Verdacht besteht, dass dieser gegen seine Verpflichtungen aus dem Vertrag verstoßen hat. Pflegia wird die Registrierung unverzüglich wieder freischalten, wenn die diesbezüglichen Untersuchungen abgeschlossen sind und sich der Verdacht als unbegründet erwiesen hat.
Etwaige Verbindungs- oder Übertragungsentgelte, die bei Nutzung der Plattform www.pflegia.de von dem jeweiligen Internetprovider oder Mobilfunkanbieter des Kandidaten erhoben werden, sind von dem Kandidaten zu tragen.
Die Laufzeit des zwischen Pflegia und dem Kandidaten geschlossenen Vertrages über die Nutzung der Plattform www.pflegia.de ist unbestimmt. Sie endet in jedem Fall mit Abschluss eines Arbeitsvertrages durch den Kandidaten oder dadurch, dass der Kandidat die Löschung aller der von ihm übermittelten Daten verlangt. Sie endet im Übrigen durch Kündigung seitens Pflegia oder des Kandidaten. Die Kündigung ist mit einer frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats möglich. Sie muss in Textform (Brief, Telefax oder E-Mail) erklärt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt, dass der Kandidat die auf der Plattform www.pflegia.de enthaltenen Informationen zum Datenschutz zur Kenntnis nimmt und der ebenfalls dort geregelten Erhebung, Nutzung, Verarbeitung und Speicherung seiner Daten zustimmt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei Vorliegen eines berechtigten Interesses von Pflegia jederzeit geändert und an die neuen Umstände angepasst werden. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere vor im Falle einer Änderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktgegebenheiten, um an neue technische Entwicklungen anzupassen, um Regelungslücken zu schließen oder das Leistungsspektrum der Plattform zu erweitern. Eine Änderung wird allen Nutzern sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail ausdrücklich mitgeteilt.Sofern der Nutzer der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von sechs (6) Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Für diesen Fall ist Pflegia berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, mit der Folge, dass Ihr Account gelöscht wird. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen fort. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der geänderten Fassung als vereinbart, wenn der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist form- und fristgerecht widerspricht oder kündigt, oder nach Inkrafttreten der Änderung die Plattform www.pflegia.de weiter nutzt. Pflegia verpflichtet sich, den Nutzern bei Beginn der Frist auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen weiterer Nutzung der Plattform www.pflegia.de in der Mitteilung über die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen besonders hinzuweisen.
Sollten einzelne oder mehrere dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen und des Vertrages an sich. An die Stelle der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmung tritt dann eine Regelung, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung im Rahmen des gesetzlich Zulässigen am nächsten kommt.
Pflegia bietet ein Bonusprogramm an, das es registrierten Kandidaten ermöglicht, Prämien für erfolgreiche Empfehlungen zu erhalten. Teilnahmeberechtigt sind Kandidaten, die sich auf der Plattform www.pflegia.de registriert haben und als Ärzte, Pflegefachkräfte oder Fachkräfte in einem Gesundheitsberuf tätig sind. Um einen Anspruch auf eine Prämie zu erlangen, muss die empfohlene Person sich über den Einladungslink des Empfehlenden registrieren, darf zuvor nicht bei Pflegia angemeldet gewesen sein, muss einen unbefristeten Arbeitsvertrag in einer medizinischen oder Pflegeeinrichtung unterzeichnen und die vereinbarte Probezeit erfolgreich bestehen. Für jede erfolgreiche Empfehlung, die diese Bedingungen erfüllt, erhält der Empfehlende eine Prämie in Höhe von 250 €. Zusätzlich erhält der Empfehlende 10 € für jede empfohlene Person, die einen Lebenslauf hochlädt und in der Pflege arbeitet oder eine Pflegeausbildung abgeschlossen hat. Dieser Lebenslauf-Bonus kann für maximal 10 Personen gewährt werden, und die maximale Gesamtsumme der im Rahmen des Bonusprogramms erzielbaren Prämien beträgt 5.000 € pro Empfehlendem. Die Auszahlung erfolgt in Form eines Amazon-Gutscheins über den persönlichen Karriereberater des Empfehlenden. Empfehlungen, die geringfügig beschäftigte Personen betreffen, sind von der Prämienvergabe ausgeschlossen. Gegenseitige Empfehlungen zwischen zwei oder mehr Kandidaten sind unzulässig. Pflegia behält sich das Recht vor, Empfehlungen zu prüfen und bei Verdacht auf Missbrauch oder Unregelmäßigkeiten von der Prämienvergabe auszuschließen. Pflegia behält sich ferner das Recht vor, das Bonusprogramm jederzeit zu ändern, auszusetzen oder zu beenden. Kandidaten werden hierüber rechtzeitig informiert. Prämienansprüche, die vor einer Änderung oder Beendigung des Programms erworben wurden, bleiben davon unberührt.